Energiewende: komba nimmt Stellung zum Weißbuch

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Nachdem die komba gewerkschaft bereits eine Stellungnahme zum Grünbuch des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) zum Thema „Ein Strommarkt für die Energiewende“ abgegeben hat, beteiligt sie sich nun auch an der öffentlichen Diskussion zum Weißbuch.

Die komba gewerkschaft spricht sich darin nach wie vor deutlich für die Versorgungssicherheit als oberstes Kriterium einer künftigen Ausgestaltung des Strommarktes aus. Um diese zu garantieren, hält sie, wie bereits in der Stellungnahme zum Grünbuch dargelegt, an der Forderung eines dezentralen Kapazitätsmarktes fest. Die Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit als dringliches Anliegen wird vom BMWi im Weißbuch zwar grundsätzlich geteilt, jedoch nur in Form eines Strommarktes 2.0 ergänzt um eine sogenannte Kapazitätsreserve.

Die komba gewerkschaft ist der Auffassung, dass die aktuellen Pläne der Bundesregierung allerdings nicht ausreichen, um die Versorgungssicherheit dauerhaft zu gewährleisten. Zudem werden laut komba gewerkschaft den Beschäftigten – und demnach auch den eigenen Mitgliedern aus dem Bereich Versorgung (darunter Stadtwerke, Kraftwerke, Wärmeversorgung) – keine ausreichenden Perspektiven geboten, die ein an die Energiewende angepasstes Berufsleben ermöglichen.

Die vom Bundeswirtschaftsministerium im Weißbuch aufgelisteten Maßnahmen zur Flexibilisierung der Energiesysteme und der Einbindung von erneuerbaren Energien in den bestehenden Strommarkt bewertet die komba gewerkschaft als zu vage. Auch die Frage nach den Kosten bleibt unbeantwortet. Die komba gewerkschaft fordert die Bundesregierung in ihrer Stellungnahme zum Weißbuch auf, transparente, verlässliche und attraktive Rahmenbedingungen zu schaffen, und die nach den derzeitigen Plänen bestehenden Lücken, unter Beachtung aller an der Energiewende beteiligten Akteuren, zu schließen.

Das Ministerium plant das Weißbuch nach der Sommerpause zu diskutieren. Für Oktober wird der Beschluss des Kabinetts zum Gesetzesentwurf erwartet. Das dazugehörige Gesetzgebungsverfahren soll im Frühjahr 2016 abgeschlossen werden. Die komba wird auch künftig die weiteren Entwicklungen kritisch verfolgen.

Weitere Informationen:

• Die Stellungnahme der komba gewerkschaft zum Weißbuch findet sich in Kürze auf der Homepage des BMWi.
• Die Stellungnahme der komba gewerkschaft zum Weißbuch des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie „Ein Strommarkt für die Energiewende“ als pdf-Dokument zum Downloaden.
• Die Stellungnahme der komba gewerkschaft zum Grünbuch des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie „Ein Strommarkt für die Energiewende“ als pdf-Dokument zum Downloaden.